Eine Stellungnahme der Grünen zum Thema Lebensmittelmarkt in Capelle sorgte am Donnerstag im Bauausschuss und darüber hinaus für Furore. Hier soll kurz erklärt werden, wie es zu dieser Stellungnahme kam:

Am 8.6. erhielt unsere Fraktion in Vorbereitung des Ausschusses eine Vorlage, in der es um die Planung eines neuen Supermarktes und einen Backshop am Rand von Capelle ging. Erst aus der Vorlage erfuhren wir, dass sich bei der Nahversorgung ein Problem geben würde, was der Verwaltung seit langem bekannt war. Wir hätten uns gern an einer möglichen Lösung beteiligt: Leider war die Verwaltung schon so weit im Prozess vorangeschritten, dass Lage, Größe und Ausführung bereits in der Beschlussvorlage festgelegt waren.

Gegen eine solcherart schon fast fertige Planung zu argumentieren und Verbesserungen zu erreichen, ist naturgemäß deutlich schwerer, als wenn es um einen ergebnisoffenen Prozess geht.

Dies war aus unserer Sicht umso schlimmer, als der vorgesehene Bauplatz auf einer landwirtschaftlich genutzten Fläche liegt und die weitere Versiegelung unserer Landschaft allem widerspricht, wofür wir Grünen aus fester Überzeugung stehen.

Da wir aber die Nahversorgung der Capeller natürlich auf gar keinen Fall gefährden wollen, sind wir , vor dem Hintergrund des vorgegebenen Zeitdrucks, schnellst möglich in intensivste Beratungen eingestiegen.

Dass wir uns zu der Vorgehensweise der Verwaltung im anstehende Fachausschuss kritisch äußern würden, war selbstverständlich. Ebenso wie wir den Plan mit maximalem Flächenverbrauch. schlechterer Erreichbarkeit als bisher und dem sehr kreativen ( oder trickreichen ) Umgehen der Bauvorschriften bei der Gebäudeaufteilung kritisieren würden, stand ebenfalls völlig außer Frage.

Aber schon eine Woche vor dem Fachausschuss, wurde am 09.06. der Inhalt der Vorlage, inklusive Planskizze, sowohl im Newsletter der Gemeinde als auch in den Ruhrnachrichten der Allgemeinheit verkündet. Und nicht nur das, die RN konnten nach dem Gespräch mit dem Bürgermeister verkünden: „Fest steht aber schon jetzt: Es wird einen Neubau geben und der wird nicht im Dorfkern sein.“ (RN 9.6.).

Wurde im Dorfinnenentwicklungskonzept (DIEK), auf das sich manche dieser Tage gern berufen, noch verkündet, es werde keine Top-down-Politik geben, so war mit diesem Satz das Gegenteil belegt! Schon an dieser Stelle hätten wir öffentlich reagieren können. Aber wir wollten weiterhin die Ausführungen im anstehenden Fachausschuss abwarten. Doch dann erschien am 11.6. in den RN eine Stellungnahme des Fraktions- und des Parteivorsitzenden der SPD, in der sich die SPD für die Mitarbeit am DIEK selbst lobte und den neu zu bauenden Supermarkt am Dorfrand als Errungenschaft im Sinne des DIEK begrüßte.

Dabei widerspricht dieses Projekt sogar explizit diesem 2016 einstimmig verabschiedeten Konzept! Und das ist an dieser Stelle wichtig zu sehen.

Denn dieses malt ein Bild von Capelle mit einer klaren Zielsetzung und Perspektive des Jahres 2025: „Das Nachverdichtungspotenzial im Ortskern ist in Capelle erkannt und genutzt worden. Die klassischen Baulücken im Ort sind geschlossen und damit eine Bebauung am Ortsrand verhindert worden. Damit müssen keine neuen Infrastrukturen ausgebaut und unterhalten werden. Zudem haben solche Nachverdichtungen den Dorfkern unterstützt und eventuell überalterte Strukturen verjüngt.“ (DIEK S.67).

Da wir bis heute das verabschiedete DIEK als Grundlage jeglicher Planung anerkennen, die SPD aber
dieses Konzept bereits im Vorfeld der politischen Beratungen , widersprüchlicher Weise, öffentlich benutzt, um ihren plötzlichen Richtungswechsel zu begründen und ihre zukünftige Mitarbeit an Planung und Realisierung eines quasi fertigen Projektes ankündigt, habe ich unter dem Titel „Capelle verdient mehr“ eine Stellungnahme an die Ruhrnachrichten geschickt, die diese am 18. unter dem Titel „Durch Verheimlichen Chance vertan“ veröffentlichten was leider den Inhalt meines Leserbriefes für einem Teil der Öffentlichkeit auf einen Einzelaspekt fokussiert und so auch reduziert hat.

Der Vorsitzende der Nordkirchener SPD, Carsten Sprung, hat am Samstag geschrieben, dass der politische Prozess jetzt beginne. Wir sind gespannt, wie eine ergebnisoffene Beratung, die für uns allein Grundlage jeder aktiven politischen Gestaltung sein kann, zu diesem Zeitpunkt noch realisiert werden kann. Wir haben das bisherige Vorgehen leider anders wahrgenommen. Natürlich aber werden wir uns gerne vom Gegenteil überzeugen lassen, und uns in echten Beratungen sofort kritisch und konstruktiv für eine nachhaltige und zukunftsfähige Lösung für Capelle einbringen.
Uli Stüeken für die Grünen Nordkirchen

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